Vertrauen in die EFSA soll gestärkt werden
Studien über mögliche Risiken von Pflanzenschutzmitteln oder GVO sollen automatisch veröffentlicht werden. Die EU-Kommission möchte damit das Vertrauen in die Gutachten der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) nach der umstrittenen Wiederzulassung von Glyphosat stärken. Die allerdings ein Nachspiel in Brüssel hat, besonders, nachdem eine Europäische Bürgerinitiative über 1 Mio. Unterschriften gegen die Wiederzulassung des Herbizides bei der EU-Kommission ablieferte. “Wir müssen die EFSA reformieren, damit die Bürger wieder Vertrauen in die Z ulassungsverfahren bekommen”, betonte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans.
Deshalb sollten künftig sämtliche Studien veröffentlicht werden, auf denen die EFSA-Gutachten basieren. Ausgenommen bleiben vertrauliche Informationen der Hersteller, deren Veröffentlichung ihnen wirtschaftlichen Schaden zufügen könnte. Zweitens soll die EFSA selbst Studien in Auftrag geben, wenn bei besonders kontroversen Themen Informationen fehlen. Die EU-Kommission will dazu die EFSA mit zusätzlichen 62 Mio. Euro im Jahr ausstatten. EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis appellierte an die EU-Mitgliedstaaten und an das Europäische Parlament, den Vorschlag noch vor der Europawahl im Mai 2019 anzunehmen.
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, begrüßte den Vorschlag: “Transparente, wissenschaftliche Bewertungsprozesse müssen auch in Zukunft die Basis für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und im Lebensmittelrecht insgesamt bleiben.”
