Der heute, Mittwoch, vorgestellte Budgetanschlag für 2016 ist für Bundesminister Rupprechter „eine solide Basis für eine zukunftsorientierte Arbeit“ in seinen Zuständigkeitsbereichen Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.
Insgesamt sind für das kommende Jahr in den beiden Budgetgruppen Landwirtschaft und Umwelt 2,76 Milliarden Euro veranschlagt, inklusive EU-Mittel. „Mit diesem Budget können wir die hohen Standards für Umwelt und Landwirtschaft sichern und weiterentwickeln. Das Wichtigste ist für mich der effiziente Einsatz der Mittel, mit dem es auch gelingt, jeden Euro aus Brüssel abzuholen. Damit stärken wir die bäuerlichen Familienbetriebe und den gesamten ländlichen Raum. Im Umweltbereich stehen wir vor großen Herausforderungen, wie die Steigerung der Energieeffizienz, Klimawandelanpassung oder Wasserversorgung, die zielgerichtete Maßnahmen erfordern“, betont Rupprechter.
Für den Budgetbereich Umwelt wurden für das kommende Jahr 627,5 Millionen Euro veranschlagt. Dazu kommen mehr Mittel aus dem Agrarbudget für Umweltleistungen. Die Umweltförderung Inland, der Klima- und Energiefonds und das Naturschutzbudget ermöglichen einen wirksamen Mitteleinsatz für Umwelt- und Klimaschutz. Die Schwerpunkte Siedlungswasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Altlastensanierung garantieren ein lebenswertes Österreich und ermöglichen gleichzeitig ein nachhaltiges Wachstum.
Das Landwirtschaftsbudget beträgt für 2016 rund 2,136 Milliarden. Knapp 1,3 Milliarden davon sind EU-Gelder. Zentrale Ansätze sind die Entwicklung eines vitalen ländlichen Raums sowie die Sicherung einer ressourcenschonenden, flächendeckenden landwirtschaftlichen Produktion. Über das Programm Ländliche Entwicklung werden auch Leistungen für die Umwelt und die Bewirtschaftung von Berggebieten abgegolten und soziale Maßnahmen unterstützt. Die Investitionsförderung stärkt die regionale Wirtschaft. Für Bildung und Forschung werden die Mittel erhöht.
Angesichts der Folgen des Klimawandels wird der Schutz vor Naturgefahren immer wichtiger. Im Landwirtschaftsbudget stehen dafür 180 Millionen Euro bereit, dazu kommen 32 Millionen Euro aus Mitteln des Katastrophenfonds. Damit stehen für die Sicherheit der Menschen heuer mehr Mittel zur Verfügung als im Vorjahr.
Aufgrund der angespannten Budgetsituation muss auch das Landwirtschafts- und Umweltministerium sparen: „Der sparsame Umgang mit Steuergeldern ist angesichts der großen Herausforderungen ein Gebot der Stunde. Mit der Reorganisation des Ministeriums habe ich bereits den ersten Schritt gesetzt. Ich werde diesen Weg konsequent weiter gehen.”
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