Im Weißen Saal der Grazer Burg präsentierten Hermann Schützenhöfer und Anton Lang das Regierungsübereinkommen zwischen ÖVP und SPÖ für die XVIII. Gesetzgebungsperiode. Unter dem Motto „Steiermark gemeinsam gestalten“ will die Koalition weiss-grün unter Führung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dem designierten Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang die Steiermark zukunftsfit machen. Die Koalition weiss-grün setzt jenen Politikstil fort, der die Steiermark auszeichnet. „Wichtig ist, was für das Land besser ist, nicht, was für die eine oder andere Partei besser oder schlechter ist“, so Schützenhöfer und Lang.
„Wir wollen die Veränderungen aktiv gestalten und die Chancen, die sie bringen, wahrnehmen. Der steirische Weg war immer der Weg des Gestaltens, auch in der Politik. Vor der Wahl haben sowohl die Volkspartei als auch die Sozialdemokratie ihre Ideen vorgestellt. Wir haben die Schnittmenge definiert, Verhandlungen geführt und mit der Agenda weiss-grün ein umfangreiches Regierungsprogramm erarbeitet. Ich bin stolz, dass dieses Papier nicht nur vom Umfang, sondern vielmehr durch seinen Inhalt überzeugt. Denn wir sind uns unserer Verantwortung für unsere Heimat bewusst. Gemeinsam mit dem Regierungspartner wollen wir die Steiermark gestalten“, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.
Als einen der Schwerpunkte der Koalition weiss-grün hebt der designierte Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang stabile Landesfinanzen hervor: „Nur stabile Finanzen sind der Garant dafür, dass wir uns auch künftig ein toll ausgebautes Gesundheits- und Sozialsystem leisten können. In den nächsten Jahren wird auch in den Ausbau der Mobilität investiert werden, schließlich ist eine funktionierende Mobilität die Grundvoraussetzung, um am Erwerbsleben sowie an sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten teilhaben zu können. Mobilität der Zukunft muss vernetzt, umweltfreundlich und leistbar sein. Gleichzeitig sind wir in dieser Regierung der Garant dafür, dass die Steiermark auch künftig sozial verlässlich bleibt. Wir werden auf diesem Weg keinen Menschen zurücklassen“, so Lang.
Agenda weiss-grün
Neben stabilen Landesfinanzen und der Mobilität wird ein Fokus auf das Thema Arbeit gelegt, denn Arbeit ist die Grundlage für Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit. Die Koalition weiss-grün forciert eine moderne Klimapolitik, die diesen Namen auch verdient. Die Etablierung eines Klimakabinettes auf Regierungsebene gehört ebenso dazu wie ein unbürokratischer Klimacheck.
Impulse setzen wird die Koalition weiss-grün auch beim Thema Wohnen, das langfristig und nachhaltig leistbar bleiben müsse. Damit die Steiermark im internationalen Wettbewerb bestehen kann, wird es auch einen besonderen Schwerpunkt auf die Themen Bildung und Ausbildung, Wissenschaft und Forschung geben. So hat sich die Koalition weiss-grün etwa das ambitionierte Ziel gesetzt, dass das Kinderbildungs- und -betreuungsangebot massiv ausgebaut wird, und den Eltern in jeder steirischen Gemeinde ein ganztägiges Angebot zur Verfügung steht.
Zusammensetzung der Koalition weiss-grün
Das Regierungsteam der Koalition weiss-grün besteht aus Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, dem designierten LH-Stv. Anton Lang, der designierten Landesrätin Juliane Bogner-Strauß, den Landesrätinnen Barbara Eibinger-Miedl, Doris Kampus und Ursula Lacker sowie den Landesräten Christopher Drexler und Johann Seitinger.
Fotos: Land Steiermark – Steibl
